Ausgangseile

Ausgangseile

Das Bundesverfassungsgericht hat nun

Die Eilanträge gegen das neu geregelte

Infektionsschutzgesetz zurückgewiesen

Weil dieses nicht offensichtlich unbegründet

In Grundrechte eingriff und nach Lektüre

Der Entscheidung was einer der wenigen

Momente war das Studium der Rechte

Mal nicht zu bereuen weil es doch das

Verständnis solcher Texte erleichtert

Scheinen mir die Argumente für eine

Fortgeltung der Ausgangssperre die ich

Für offensichtlich verfassungswidrig hielt

Was nötig wäre ein Gesetz im Eilverfahren

Stoppen zu können doch eher einsichtig

Vor allem wurde bisher noch nicht über

Die Verfassungswidrigkeit des Eingriffs

In Grundrechte der vorliegt entschieden

Weil dem Gesetzgeber in dieser Situation

Zugebilligt wird einschätzen zu können

Was nötig und geboten ist und auch wenn

Die Maßnahme umstritten ist wiegt hier

Doch der erstrebte Schutz schwerer

Zumal die Geltung klar begrenzt ist bis

Die Situation sicher im Griff ist wie kein

Risiko eines Kontrollverlustes droht der

Wiederum die Bildung von Virusvarianten

Fördern könnte was die Impfkampagne

Gerade verhindern soll warum es wie

Das Gericht schrieb nicht offensichtlich

Von der Hand zu weisen ist dass bis

Genug Menschen geimpft sind der Schutz

Der Gemeinschaft dabei überwiegt wie der

Versuch dies zu erreichen zwar strittig ist

Aber nicht völlig abwegig wie sonst nötig

Es bleibt spannend wie es weitergeht

Doch wird diese eingehende Prüfung

Zeit in Anspruch nehmen und bis dahin

Wird sich vieles erledigt haben zunächst

Bleibt also erstmal alles wie beschlossen

Um so das Risiko zu minimieren was ein

Legitimes Interesse in dieser Situation ist

Es sei allen Covidioten und Impfgegnern

Empfohlen die Begründung der Ablehnung

Des Eilantrages zu lesen der deutlich macht

Was warum nötig und geboten ist und warum

Auch die Zahl 100 nicht völlig absurd ist auch

Wenn der Grundrechtseingriff noch zu prüfen

Sein wird wozu sie sich nun Zeit lassen was

Vielleicht Spannung aus der Situation nimmt

Am überzeugendsten fand ich bei dieser

Entscheidung dass es nicht offensichtlich

Abwegig ist was der Gesetzgeber versucht

Um Virusvarianten vorzubeugen und nicht

Die Kontrolle in der Pandemie zu verlieren

Ob dann langfristig Änderungen nötig sind

Wird die Zeit zeigen und das Gericht wohl

In aller Ruhe abwägen zumindest sind die

Gründe für die Beschränkung nicht völlig

Abwegig und so geht es seinen Gang die

Entscheidung hinterlässt beim Leser den

Eindruck dass auf seine Rechte dort gut

Geachtet wird was dazu erstmal genügt

Hoffentlich die Gemüter beruhigt um

Irgendwann wieder Frieden zu finden

jens tuengerthal 5.5.21