Montag, 28. Dezember 2015

Kulturgeschichten 084

Grundrechtsgeburt

Mit dem Krieg gegen den Terror
Haben wir begonnen unsere uns
Verfassenden Grundrechte wieder
Infrage zu stellen zur Sicherheit

Was bleibt vom Staat dem wir Rechte
Geben wenn er sich einfach nimmt
Was als Grundrecht geschützt um
Die Sicherheit dieser zu gewähren

Warum sollte eine gewählte Regierung
Das Recht haben in geschützte Rechte
Einzugreifen um andere zu schützen
Wo endet die Freiheit im Staat

Grundrechte heißen so aus gutem Grund
Sie sind unveräußerlich und gehören zu
Jedem Menschen auch als Bürger im Staat
Dem wir nur Kompetenz auf Zeit leihen

Erst wenn die Bedürfnisse des Einzelnen
Das Leben der Mehrheit gefährden ist es
Zulässig das eine zugunsten der anderen
Soweit zu beschränken wie gerade nötig

Im Schatten des Krieges aber gehen wir
Gerade den umgekehrten Weg irrig nun
Beschränken die Freiheit um diese zu
Verteidigen was so paradox wie unsinnig ist

Welches Bild des Menschen steckt hinter
Den Grundrechten auf der einen Seite
Wie ihrer Einschränkung auf der anderen
Wer stellt Mißtrauen über Vertrauen

Woher stammen unsere Grundrechte
Was hat es mit ihnen auf sich heute
Welches Bild vom Menschen tragen sie
Womit fing diese Idee hier an Recht zu sein

Am 27. Dezember 1848 endlich fertigte
Erzherzog Johann von Österreich die
Zuvor von der Nationalversammlung
Beschlossenen Grundrechte als Gesetz aus

Damit sollten erstmals im Deutschen Reich
Grundrechte unmittelbar sofort verbindlich
Gelten zur Umsetzung der Rechte kam es
Unterm Paulskirchenparlament nicht mehr

Erst über 100 Jahre später 1951 wurde mit dem
Bundesverfasungsgericht die rechtliche Prüfung
Aller Grundrechte und Beschwerden garantiert
Die vorher nur papiernes Ideal blieben

Die Grundrechte sollten schon 1848 alle
Staatliche Gewalt binden und kein Gesetz
Durfte sie beschränken außer diese sahen
Eine solche als notwendig auch vor

Die 3 größten Staaten des Reiches aber
Erkannten das Grundrechtsgesetz nicht an
Österreich Bayern Hannover und Preußen
Stellten sich gegen die ganz große Mehrheit

Rechtlich war diese Ablehnung für die
Gültigkeit unerheblich praktisch jedoch
Wurde dadurch ihre Umsetzung verhindert
Der Deutsche Bund ließ sie wieder aufheben

Die Grundrechte sollten die Freiheit des Einzelnen
Wie das allgemeine Interesse zugleich schützen
Sie sollten aufbauend und abwehrend wirken
Sie sollten Einheit und Rechtsstaat modern sichern

Danach genossen Reichsbürger volle Freizügigkeit
In allen beteiligten Einzelstaaten es stelle also ein
Gesetz sich über alle Staaten und die Bürger waren
Alle gleich ohne Standesunterschiede geschützt

Eine Verhaftung war nur noch mit Haftbefehl möglich
Die Todesstrafe wie alle erniedrigenden Strafen
Wurden abgeschafft dafür galt die Freiheit sowohl
Der Wohnung als des Briefverkehrs als geschützt

Es gab die volle Glaubens- und Gewissensfreiheit
Die durch Pressefreiheit wie Wissenschaftsfreiheit
Garantiert werden sollten und das Verbot der Zensur
Tat ein übriges zur Stärkung bürgerlicher Freiheit

Der Staat sollte die Schulen allein beaufsichtigen
Keine konfessionellen wurden zugelassenen
Diese sollten als Volksschule ohne Schulgeld
Frei für alle gleichen Bürger künftig sein

Das Eigentum war frei und es wurde gestritten
Ob es ein Recht auf Arbeit geben sollte oder
Der freie Markt dies natürlich regeln werde
Die Abschaffung adeliger Privilegien half dabei

Die ersten deutschen Grundrechte die zwar
Nie wirksame Realität wurden aufgrund des
Widerstandes der Großen gingen weiter als
Alle westlichen Vorbilder waren revolutionär

Erst mit dem Grundgesetz von 1949 wurden
Diese Grundrechte als Bürgerrechte wie zur
Ordnung des Staates einklagbare Realität
Die Bürger vor dem Staat schützte

Auch darum sind die Verschwörungen um die
Meist unwissenden geistig armen Pegiden
So gefährlich die an der Verfassung zweifeln
Deren Wert sie sichtbar nie erkannt haben

Gleichsam gefährlich sind jene Reichsbürger
Die verkennen was den freien Staat ausmacht
Der seinen Bürgern Grundrechte gewährt die
Einklagbar sind und sich in Unsinn verlieren

Schlimmer noch aber als all die Narren
Die laut von sich reden machen ist heute
Die Infragestellung der Grundrechte durch
Den Staat der sie verteidigen soll im Krieg

Die Vorgabe der nötigen Sicherheit genügt
Unsere Grundrechte einzuschränken damit
Gegen den Terror verteidigt wird der genau
Das erreichen will wir relativieren unsre Werte

Das Leben ist lebensgefährlich immer doch
Wenn wir es behindert nur noch führen weil
Der Staat uns anders nicht schützen kann
Sollten wir lieber fragen wozu den Staat

Auf die Grundrechte die anerkennen dass
Wir als freie und gleiche Bürger auch vor
Dem Zugriff des Staates geschützt sind
Sollten wir für keine Sicherheit verzichten

Es ist nötig nun wieder die Prioritäten klar
Zu stellen wie den Staat in seine Grenzen
Zu weisen der nur Diener unserer Freiheit
Sein darf und nie Zweck an sich ist

Was 1848 erstmals hier Gesetz wurde das
Erst das Grundgesetz 1949 realisierte sollte
Von uns mehr verteidigt werden als eine nur
Sicherheit die es niemals wirklich geben kann
jens tuengerthal 28.12.15
 






 

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