Auslieferungsgenehmigungsvorbescheid

Auslieferungsgenehmigungsvorbescheid

Die Genehmigung der Auslieferung von

Julian Assange an die USA empört nun

Die freie Welt als sei Amerika nicht Teil

Derjenigen welche die Freiheit gerade

Verteidigen und kein Rechtsstaat auch

Wenn die dort Todesstrafe Anlass zu

Zweifeln gibt an deren Vernunft besteht

Kein Grund an einen Partner nicht mehr

Auszuliefern sofern die Grundlagen dafür

Gegeben sind ob dies im Fall Assange

So ist könnte strittiger sein als gedacht

Warum dieser Versuch der Briten sich

Bei den Amerikanern beliebt zu machen

Schon vorab scheitern könnte zumal

Gegen den Beschluss der Verwaltung

Noch Widerspruch wie der Rechtsweg

Offen stehen was beruhigen kann denn

Wie die Abschiebung von Flüchtlingen

Nach Ruanda wird auch diese nicht

Einfach genehmigt und möglich sein

Die noch britische Regierung versucht

Gerade vieles von anderen Problemen

Abzulenken worunter auch wohl dieser

Auslieferungsbescheid zu sehen ist

Die Sache ist kritisch zu sehen aber

Kann noch mit einem Lächeln bis zur

Erschöpfung des Rechtsweges in

Großbritannien betrachtet werden

Besser wäre eine endlich Lösung des

Seit Jahren untragbaren Zustandes

Natürlich hat Assange mit seiner

Veröffentlichung Recht verletzt aber

Ob die Offenlegung einer vorherigen

Rechtsverletzung strafbar sein kann

Scheint mehr als fragwürdig sofern

Der Täter der seine Taten vertuschte

Nicht bestraft wird sondern selbst die

Bestrafung des Verräters betreibt was

Vorliegend der Fall ist auch der eine

Täter als juristische Person also die

USA nicht in Haft genommen werden

Kann wäre eine endlich Erklärung der

Aufrechung quasi Zug um Zug durch

Den amerikanischen Präsidenten die

Angemessenere Reaktion auf diese

In vieler Hinsicht seltsame Geschichte

Souveränität und Größe zeigt sich

Nicht indem ich strafe wenn ich kann

Sondern indem ich darauf verzichte

Wie Gnade vor Recht gelten lasse

Dies vorab in Abwesenheit zu tun

Wie einem Gericht vorzuschreiben

Was es zu entscheiden hat wäre so

Fragwürdig wie die Sache an sich

Ob der Rechtsstaat fähig ist dieses

Problem gerecht zu lösen scheint

Eher fraglich warum nun eher eine

Präsidiale Entscheidung nötig wäre

So viel Souveränität hat der kleine

Britische Premierminister nicht

Auf diese unter Biden zu vertrauen

Scheint vernünftiger als noch lange

Verfahren weiter abzuwarten die

Keine Lösung finden können weil

Sie über fremde Gerechtigkeit damit

Entscheiden müssten was so absurd

Wäre wie wenn die Begnadigung dem

Amerikanischen Präsidenten von einem

Anderen Gericht vorgeschrieben würde

Womit es kein Gnadenakt mehr wäre

Sondern ein Bescheid der aber keine

Wirkung entfalten dürfte weil niemand

Zur Gerechtigkeit verurteilt werden kann

Vielleicht wäre es nun klüger auf diese

Zu vertrauen statt es weiterhin mit den

Mitteln des Rechtsstaates in der noch

Immer Schwebe zu halten weil es keine

Gerechte rechtliche Lösung geben kann

Natürlich ist es ungerecht denjenigen

Der auf das Unrecht der USA uns erst

Aufmerksam machte auszuliefern aber

Sofern rechtmäßige Verträge bestehen

Gibt es wenige rechtliche Gründe die

Dauerhaft eine solche verhindern

Außer wir stellen die Gerechtigkeit

Über das Recht was selten gut tut

Moralische Urteile fällt bevor es

Rechtliche überhaupt geben kann

Basis eines Urteils darf aber nur

Das Recht sein und keine Strafe

Ohne ein vorheriges Verbot hier

Aber urteilen wir schon bevor es

Ein Verfahren geben konnte aus

Angst eine Bestrafung würde die

Freiheit der Berichterstattung für

Investigative Journalisten stören

Diese Freiheit wird die EMRK

Sicher schützen wollen ohne so

Über die Rechtmäßigkeit einer

Auslieferung zu entscheiden

Es bleibt weiterhin kompliziert

Keiner glaubt daran dass die

Entscheidung der Briten lange

Bestand haben wird aber ob

Damit irgendwem gedient ist

Zur Beilegung der Sache die

Schon zu lange dauert scheint

Mehr als fraglich warum es nun

Besser sein könnte die Gunst

Der Stunde zu nutzen um den

Präsidenten als Verteidiger der

Freiheit um Gnade zu bitten

Statt weiter zu verzögern aber

Vielleicht fällt Vertrauen schwer

Wenn ich mit Mißtrauen arbeite

Es geht also vermutlich weiter

Was keinem gut tut

jens tuengerthal 17.6.22