Verhältnismäßigkeiten

Verhältnismäßigkeiten

Der Staat darf in Rechte eingreifen

Soweit der Eingriff verhältnismäßig ist

Wie zusätzlich legitim natürlich was

Immer Vorrang hat und bei Juristen

Erforderlich und geboten heißt was

Beim Hausarrest nur unzweifelhaft ist

Wenn das geschützte Interesse mehr

Wiegt oder wert ist als das geopferte

Insofern generell Leben geschützt wird

Hätte es logisch immer Vorrang vor

Der dadurch beeinträchtigten Freiheit

Hier könnte jedoch bereits der Nachweis

Scheitern dass es tatsächlich schützt

Weil ein Spaziergang alleine niemandem

Schadet und Aufenthalt in Räumen wie

Schule Büro oder Verkehrsmittel viel

Riskanter ist aber nicht verboten wird

Warum der autoritäre Hausarrest eher

Zweckfrei wäre und darum wohl völlig

Unverhältnismäßig sein dürfte wenn die

Beschränkung im Lichte der Verfassung

Ausgelegt wird was wohl kommen wird

Die absolute Dringlichkeit aufgrund der

Mit der dritten Welle drohenden Triage

Scheint angesichts der Aussagen der

Intensivmediziner nunmehr fraglich da

Diese zwar eine Überlastung sehen aber

Keine Gefahr einer Triage womit wieder

Die Frage wach wird ob eine solche

Beschränkung der Freiheit noch durch

Real existierenden Pflegenotstand allein

Gerechtfertigt werden kann sofern ich

Egal zu welcher Zeit kein Risiko erhöhe

Ob sich der Gesetzgeber nun mit einer

Regelung einen Gefallen tut die nicht

Verhältnismäßig und darum zugleich

Verfassungswidrig wäre scheint eher

Mehr als fraglich weil es zwar bisher

Nahezu alle Nachbarstaaten taten aber

Der Nachweis für den Nutzen noch fehlt

Außer der indirekten autoritären Aufsicht

Die nicht verfassungsgemäß noch wäre

Befürworte viel am Bundesgesetz was

Die regionale Unsicherheit ändert aber

Genau darum wäre es falsch eine wohl

Sicher verfassungswidrige Beschränkung

Von Grundrechten darin zu integrieren

Besser wir regeln weniger als zuviel

Es trägt nicht zur Glaubwürdigkeit bei

Wenn der Staat seine Kompetenz nun

Leichtfertig überschreitet zumal wohl

Aktuell keine Triage droht scheint zwar

Dringlichkeit geboten aber keine die

Grundrechte nachhaltig aushebelt ohne

Den Nutzen nachweisen zu können

Dagegen wäre sogar eine Impfpflicht

Nach der Verfassung unproblematisch

Weil hier der Nutzen nachweisbar ist

Die Beschränkung auf eine Person

Oder maximal ein Paar wäre dagegen

Unproblematisch und es fragt sich

Warum Merkel sich trotz Warnungen

Im letzten halben Jahr noch so viel

Widerstand und Zorn zuziehen will

Weil die Lage zwar dramatisch ist aber

Keinen Grund gibt unverhältnismäßig

Die Freiheit einzuschränken hier den

Berliner Bürgermeister als Verteidiger

Der Freiheit zu sehen tut gut

jens tuengerthal 16.4.21