Kulturgeschichten 0287

Körper haben

England will Europa verlassen was rein
Geographisch so fragwürdig scheint wie
Politisch kurzsichtig und doch tun sie so
Als könnte der Vertrag gekündigt werden

Beleidigte Europäer drängen Engländer
Nun zur Eile um Klarheit zu haben weil
Der Zwischenzustand unerträglich sei
Als wüsste wer gewiss was noch käme

Rechtsklarheit und Rechtssicherheit sind
Das Thema um das es auch beim Austritt
Englands aus der EU geht der aber noch
Viel ungewisser ist als manche ahnen

Natürlich tun jetzt alle so als müsse dem
Unerwünschten Ergebnis Folge geleistet
Gäbe es keinen anderen Weg als Austritt
Um die aufgewühlten Gemüter zu beruhigen

Wer weniger kurzsichtig ist weiß wie stark
Die föderalen Teile Britanniens längst sind
Es gibt keinen Austritt ohne Schotten oder
Wenn Nordiren dafür zu Irland wieder gingen

Ein kleines lächerliches Spiel wird gespielt
Bis sich alles wieder beruhigt hat
London feststellt wir können gar nicht
Selbst wenn wir wollten außer allein

Dies zum Brexit der weniger bevorsteht
Als manche Schreihälse noch ahnen
Doch wichtiger wäre sich zu fragen was
England Europa brachte über die Zeiten

Parlament Parteien wie Rechtsstaat haben
Englische Bürger erkämpft wie ertrotzt von
Vorher absolutistischen Königen in mehr
Oder weniger gloriosen Revolutionen

Am 12. Juli 1679 erhielt die Bevölkerung
Englands durch die Genehmigung der
Habeas-Corpus-Akte erstmals weitgehende
Grundrechte von König Karl II. gewährt

Habeas corpus ist Latein und heißt den
Körper zu haben womit das Recht aller
Angeklagten gemeint ist Haftprüfung
Durch ein Gericht verlangen zu können

Im mittelalterlichen wie absolutistischen
Europa war es das Vorrecht der Könige
Personen festnehmen zu lassen dabei
Begannen Haftbefehle mit habeas corpus

In England hatte Karl I. dies Recht missbraucht
Wohlhabende Bürger verhaftet um sich Geld zu
Erpressen was zur Glorius Revolution führte
Nach Cromwell Karl II. an die Macht brachte

Als Karl II.  schwächelte und Geld brauchte
Erzwang das Parlament den Habeas Corpus Act
Wonach Inhaftierte innerhalb von drei Tagen
Dem Richter vorgeführt werden mussten

Auch ins Ausland etwa die Kolonien durfte
Keiner mehr ohne Richter abtransportiert
Werden was ein weitgehender Rechtsschutz
Erstmals in Europa für Bürger war

Heute stuft die Europäische Menschenrechtskonvention
Den Schutz vor willkürlicher Verhaftung in Artikel 5 als
Menschenrecht ein und das Verschwindenlassen von
Personen gilt als Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Auch die USA schrieben dies Recht 1789 in die Verfassung
Wobei nur für Aufstände oder Invasionen noch Ausnahmen
Galten die Lincoln weit auslegte seit 2006 ist dies Grundrecht
In den USA für ungesetzliche Kombattanten abgeschafft worden

Diese Abschaffung diente der Legitimation der Häftlinge
In Guantánamo die ohne jede Haftprüfung über Jahre
Unter unmenschlichen Bedingungen festgehalten werden
Um ihnen die richterliche Überprüfung zu verweigern

Die Einstufung als ungesetzlicher Kombattant lag im
Freien Ermessen der Behörden und es gab keinen
Widerspruch dagegen womit die USA aufhörten noch
Ein Rechtsstaat im westlichen Sinne zu sein unter Bush

Diese Regelung wurde inzwischen vom Supreme Court
Als verfassungswidrig eingestuft womit auch Häftlinge
In Guantánamo ihre Haftbedingungen prüfen lassen
Können als terrorverdächtige Ausländer sogar

Menschenrechte gelten eben unabhängig von der
Gerade zufälligen politischen Einordnung oder einer
Politisch opportunen warum auch das neue jetzt
Verteidigunsbevollmächtigunsgesetz illegal sein wird

Danach können Personen unter Terrorverdacht
Festgenommen werden und ohne Haftbefehl oder
Öffentliches Verfahren unbeschränkt festgehalten werden
Durch Militär und die Auslieferung ist unbeschränkt

Damit hat Präsident Obama wenn auch unter seinem
Persönlichen Widerwillen daran mitgewirkt dass die USA
Kein Rechtsstaat mehr sind und verweigert aus Angst
Vor Terrorismus die Bedingungen der Freiheit

Das Recht über den Körper ohne rechtliche Kontrolle
Weiter zu bestimmen zeigt sich auch in der Tötung
Durch Drohnen oder Roboter die nie für ihr Handeln
Rechtlich verantwortlich sein können gerade wieder

Der größte Feind von Demokratie und Rechtsstaat
Sind also derzeit ihre vorgeblichen Verteidiger in den
USA die unter dem Terror zu einem Terrrostaat wurden
Was über den Ausverkauf der Werte wichtiges lehrt

Der Habeas-Corpus-Akt ist die Grundlage des heute
Rechtsstaates weil sie die Überprüfung staatlicher
Akte durch Gerichte gegen Willkür vorschreibt was
Das Recht zur Chance erstmals eher machte

Aus diesem Rechtsgedanken entwickelte sich erst
Der Rechtsstaat der Menschenrechte garantiert
Womit die Regierung Bush als Kriegsverbrecher
Gegen die Menschenrechte zu verurteilen ist

Die Entführung europäischer Bürger auch aus
Deutschland im Kampf gegen den Terror ist
Ein politisches Verbrechen vergleichbar dem
Bombenterror von Al Quaida und dem IS

Die mit diesem Kampf gegen den Terror
Begonnene Aufhebung der Grundrechte
Zu ihrer vorgeblichen Verteidigung ist ein
Absurdes Verhalten mit solchem Ergebnis

Wer den Rechtsstaat aufhebt um ihn so
Zu erhalten zerstört ihn nachhaltlig steht
Damit auf der gleichen Stufe wie jene
Terroristen die so bekämpft werden sollen

Es gibt keinen Rechtsstaat ohne einen
Schutz der Rechte aller Menschen wer
Einen Teil als Terroristen oder Sklaven
Davon ausnimmt hat es nicht verstanden

Es stellen ein Bush jr. wie die Terroristen
Rechsstaatlich auf einer Stufe beide als
Verbrecher gegen unsere Grundwerte
Auch Obama reihte sich dort nun ein

Wer Menschenrechte im Rechtsstaat noch
Verteidigen will darf diesen nie dafür auflösen
Es gibt ohne diesen nichts mehr was nur
Mit Recht Gewalt ausüben dürfte irgendwo

Darum sind die USA ein Terrorstaat geworden
Der willkürlich in aller Welt wie zuhause tötet
Dieser ist ein Feind der Demokratie wie es
Islamisten oder Nordkoreaner unstrittig sind

Dies hinnehmen hieße die Werte Europas wie
Der mühsam erkämpften Menschenrechte mit
Füßen treten um dem Hass Raum zu geben
Der nur in den Krieg führen kann auf Dauer

England hat Europa die erste Kodifizierung
Des Habeas Corpus Aktes geschenkt damit
Die Basis von Rechtsstaat und Menschenrechten
Das sollte bedenken wer sie nun drängen will

England ist wie ganz Großbritannien Teil
Eines großen Europas und daran wird die
Zeitweise zufällige Mehrheit von einer
Gruppe alter Engländer nichts ändern
jens tuengerthal 12.7.2016