Dienstag, 3. Juni 2014

Seltsames Rechtsverständnis

EU und NATO  offenbaren ein sehr
Seltsames Rechtsverständnis bei
Der Besetzung von Ämtern wie im
Kern ihrer Aufgabe es gilt heute die
Erpressung als legitime demokratische
Forderung bei der Verteidigung
Die in Muster des Kalten Krieges
Schlicht zurückfällt wie bei der
Besetzung des Präsidiums der
Kommission die nach dem Recht
Dem Rat zusteht und vom Parlament
Nur zu bestätigen ist dahingestellt
Ob das gut ist oder eine direkte Wahl
Der Kommission zu wünschen wäre
Sie ist rechtlich nicht vorgesehen
Wenn das Parlament hier Ziele
Auf dem Wege der Erpressung
Erreichen will ist dies so illegitim
Wie sie es Cameron vorwerfen
Der Engländer dessen Freund
Sicher wenige Europäer sind sonst
Zeigt sich hier als guter Verteidiger
Des Rechtsstaats denn die These
Es fehle dem Präsidenten wie Europa
Sonst die demokratische Legitimation
Ist eine Lüge und behauptet die
Regierungen der Staaten seien weniger
Legitim als es das Parlament sei
Leider gilt bisher gemessen an der
Beteiligung der Wähler das Gegenteil
Darum sollten wir uns hüten uns
Weiter im Chor zu empören
Die Kanzlerin die in vielem in Europa
Zu kritisieren war handelt richtig
Hoffen wir es findet sich nun in nötiger
Konsequenz eine bessere Lösung
Für Europa als Juncker oder die nur
Entsorgung eines Schulz
Europa braucht gemeinsame Planung
Eine Kommission mit Macht und Ideen
Nicht nur ein in der Erpressung eben
Erfolgreiches Parlament das nun
Aus Gründen des Rechtsstaates
In seine Grenzen zu weisen ist
jt 3.6.14

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