Umwidmung

Umwidmung

Nachdem das Bundesverfassungsgericht

Die Umwidmung von Mitteln aus dem

Corona Fonds für illegal erklärte muss

Die Bundesregierung sich neues Geld

Organisieren ohne Steuern zu erhöhen

Wie der Finanzminister betont der dafür

Lieber im sozialen Bereich kürzte was

Die Ärmsten zuerst wohl träfe dafür

Wird eine haushaltspolitische Notlage

Anerkannt welche eine Aussetzung

Der Schuldenbremse dieses Jahr

Noch einmal erlauben würde womit

Nichts umgewidmet aber dafür noch

Anderes erlaubt werden könnte um

Die Aufgaben zu bewältigen und so

Fragt sich mancher wohl wohin die

Koalition nun steuert die nur noch

Löcher aus illegaler Politik stopft

Dies ganze nur weil ein formaler

Akt für illegal erklärt wurde statt

Ihn konstruktiv nun zu legalisieren

Werden neue Saltos geschlagen

Welche das Ansehen der Politik

Nur schädigen und damit wenig

Zur Glaubwürdigkeit beitragen

Wenn ich genehmigtes Geld für

Einen Zweck nicht mehr brauche

Wäre es ökonomisch nur klug

Es dort einzusetzen wo es gerade

Dringend gebraucht wird auch

Wenn ein anderer Zweck noch

Beschlossen worden war sollte

Eine Regierung im Sinne eines

Effektiven Haushaltens auch die

Genehmigten Mittel wo gebraucht

Einsetzen dürfen statt nun eine

Notlage zu genehmigen die nur

Neue Koalitionskrisen bringt wenn

Der nächste Haushalt sicher kommt

Ohne stupidem Sparzwang wäre die

Entscheidendere Frage ob Methoden

Die vor den Auswirkungen der nun

Klimakrise noch im Frieden einst

Beschlossen wurden noch passen

Verantwortliche Politik ermöglichen

Es braucht daher eine Umwidmung

Der Schuldenbremse für die Zukunft

Wie eine Legalisierung der Umwidmung

Nicht mehr benötigter Mittel damit so

Zukunft gestaltet werden kann was

Eine politische Entscheidung ist

jens tuengerthal 23.11.23