Finanzwirklich

Finanzwirklich

Es ist tragisch falls nun dem

Klimaschutz wie dem Umbau

Des Landes Milliarden fehlen

Weil das Bundesverfassungsgericht

Den Gesetzgeber ermahnte sich an

Die Regeln legalen Haushaltens zu

Halten wie es geboten ist weil die

Umwidmung und Verschiebung von

Öffentlichen Geldern nicht legal ist

Ein Sondervermögen aus der Not

Was die Corona Gelder waren

Keiner anderen Not dienen darf

Weil es unsauber haushaltete

So sind die Spielregeln die weit

Genug auslegbar schon sind

Fraglich nur was mit dem Geld

Gemacht werden dürfte wenn es

Für den vorgesehenen Zweck

Nicht mehr gebraucht wird ob

Ein strenger Formalismus den

Das Verfassungsgericht hier

Juristisch vermutlich völlig korrekt

Vertritt politisch je sinnvoll ist

Was mit diesen Geldern passiert

Wozu sie verwandt werden dürfen

Warum der lebenswichtige Zweck

Des Klimaschutz infolge eventuell

Zurückstehen muss damit einem

Strengen Formalismus bloß aus

Prinzipienreiterei genug getan wird

Überlege ich und sehe die Koalition

Wieder wanken um das Geld was

Der Finanzminister nicht geben will

Zumindest Steuererhöhungen für

Seine Klientel vorher ausschließt

Es ist richtig und wichtig zu prüfen

Ob die Regierung ihre Gelder legal

Verwendet wie ausgibt wofür auch

Der Bundesrechnungshof da ist

Wem dieses Urteil nun dient bleibt

Dabei eher noch unklar vielleicht

Können die verplanten Mittel noch

Im Wege des Schatzfundes als

Zulässig genutzt werden was

Ähnlich absurd klingt wie das

Juristische Verbot hier

jens tuengerthal 17.11.23