Grundrechtsmissverständnis

Grundrechtsmissverständnis

Es scheint in der Bundesregierung ein

Missverständnis zu Grundrechten zu geben

Insofern sie diskutieren und entscheiden will

Wann diese wieder gewährt werden um so

Auch der Gerechtigkeit genüge zu tun was

Nie zur Debatte stand oder steht so darf

Der Staat auch nicht enteignen wenn wer

Ungerecht viel Geld verdient oder gar

Alle einsperren weil einer eingesperrt wird

Im Gegenteil gelten Grundrechte ohne alle

Vorbehalte sie dürfen nur dann beschränkt

Werden wenn dadurch wie in der Pandemie

Höherrangige Grundrechte gefährdet werden

Sofern Geimpfte niemand mehr gefährden

Dürfen sie nicht in ihren Grundrechten

Noch länger beschränkt werden was ein

Automatismus ist und keine Frage der

Entscheidung politischer Gremien egal

Wie diese legitimiert sind auch das

Infolge entstehende Problem der Kontrolle

Berechtigt nicht die Grundrechte weiter

Zu beschränken sofern der Grund wegfällt

Außer dadurch werden nachweislich

Höherrangige Grundrechte bedroht

Der Bundesgesetzgeber muss also nichts

Entscheiden sondern nur feststellen ob

Die Gefährdung besteht oder nicht

Dies ist nicht Aufgabe einzelner Länder

Ist das wirklich so schwierig zu verstehen

Denke ich gescheiterter Jurist der

Von nichts eine Ahnung hat

Als Gedichten und ahne

Das Bundesverfassungsgericht

Wird es genau so bestätigen

jens tuengerthal 30.4.21