Verfassungsverlässlich

Wie gut wenn auch in Zeiten von

Corona und Viren-Apps noch auf

Das Bundesverfassungsgericht

Verlass ist als Wächter der Freiheit

Die Geheimdienste ungefragt längst

In fragwürdiger Weise einschränkten

Auch wenn Karlsruhe nicht gleich

Alles verwarf vorsichtig urteilte wie

Spielraum zur Neugestaltung ließ

Ist es in der Epoche nach Snowden

Schon bemerkenswert wenn ein

Gericht sich mehr Kontrollmacht zutraut

Als Geheimdienste längst haben mit der

Real existierenden totalen Überwachung

Aller Netze die selbige auch überfordert

Was zum Euro anmaßend übertrieben

In eine falsche Richtung weisen konnte

Scheint hier plötzlich wohltuend liberal

Beschränkt die Kontrolle aller Anrufe

Aus dem Ausland weil nicht nachweisbar

Inwieweit Deutsche im Land davor noch

Geschützt würden also nicht auch Opfer

Anlassloser totaler Überwachung würden

Was längst der Fall ist da die Unternehmen

Jeden mobilen Anruf längst als einen

Internationalen abrechnen mit 0049 davor

Was aber kaum einer bemerkt oder ernst

Bisher nahm so oft ich schon dazu schrieb

So wird die totale Überwachung des Netzes

Der mobilen Kommunikation die der BND

Da nicht mehr unterscheidbar längst betrieb

Plötzlich infrage gestellt was wiederum die

Zuständigen Stellen in Rechtfertigungsdruck

Bringen wird der lange kein Ende findet wenn

Die Bürger erst bemerken wie total inzwischen

Alles kommunikative Leben überwacht wird

Dieser Aufschrei ist sehr berechtigt wohl

Aus Sicht der Grundrechtsschützer für die

Das Gesprochene Wort grundsätzlich auch

Wenn mobil gesprochen geschützt sein muss

Was alles nun hehr und freiheitlich klingt

Wird seine Grenzen ganz schnell wieder

In geheimer Notwendigkeit wohl finden

Die anderen überwachen das ja auch

Wie unwissend ständen wir da wo nicht

Was natürlich international unzumutbar

Auch diplomatisch betrachtet wohl wäre

Könnte manche Bedenken erledigen

Wozu das Urteil gewissen Auswege ließ

Auf den weiteren Verlauf aufmerksam

Künftig achten könnte wichtig sein

Für die Zukunft der Demokratien weltweit

Dürfen dort verfassungswidrige Mittel

Angewandt werden weil andere eher

Demokratisch fragwürdige Staate es tun

Um also noch konkurrieren zu können

Gibt es Grenzen des machbaren auch

In den Bereichen Internet und Daten

Wie wichtig ist der Schutz vor Terror

Wenn Terroristen oder sie fördernde

Regime bedenkenlos Zugriff nutzen

Wie weiß kann die Weste der Demokratie

In Zukunft realistisch betrachtet sein

All diese Fragen behandelt das Urteil

Aus Karlsruhe natürlich nicht aber

Eine verantwortliche liberale Politik

Müsste diese Fragen jetzt stellen

Auch wenn die Nachbarn es doch alle

Ganz genauso noch machen wird

Hier nun darüber diskutiert werden

Zumindest das ist nicht so schlecht

Sogar wenn sich nichts ändert

Weil die Dinge sind wie sie sind

jens tuengerthal 19.5.20