Montag, 4. Januar 2016

Kulturgeschichten 092

Kontrollgewalt

Exekutive und Legislative sollen sich
Im Staat kontrollieren um das nötige
Gleichgewicht der Mächte zu gewähren
Wo es fehlt wird Staat zu Unrecht

Nicht immer war das so hier auch nicht
In England dem Mutterland des wieder
Parlamentarismus in Europa nachdem
Wir Rom und Athen vergaßen längst

In der Antike gab es den Geist des
Rechtsstaates wie der Kontrolle als
Notwendigkeit schon der später dann
Im Mittelalter stupider Heilslehre wich

Dem christlichen Absolutismus des Glaubens
Folgte der staatliche logisch konsequent
Dazu noch am liebsten gleich gesegnet
Auf das die Majestät heilig würde ewig

Mühsam nur passte Kirche sich an als
Republik und Demokratie sich durchsetzten
Gegen den Aberglaubensabsolutismus
Begriffen hat sie Demokratie logisch nie

Wer seine Macht als gesegnet gar heilig
Versteht wird ihre Beschränkung logisch
Als Sünde sehen da ja nur gut gewollt ist
Was im höheren Sinne getan werden soll

Nur wer an jeder Macht zweifelt deshalb
Kontrolle für immer notwendig hält ist in
Der Demokratie angekommen die denen
Fern ist die stets auf Machtworte hoffen

Diese Prinzipien sollten wir uns wieder
Bewusst machen in Zeiten in denen es
Überfluss an Verschwörungen gibt wie
Der Dummheit sie zu verbreiten überall

Es braucht jede Macht eine Kontrolle
Parlamente eine starke Opposition drum
Nicht die laute Straße entscheidet was
Als legitim gilt sondern Parlamente

Deren Legitimität hängt auch an der
Beschränkung der Macht zwischen den
Gewalten wie sie Polen just aushebelt
Ungarn auch noch nicht ganz begriff

Warum Russland noch ferner von der
Demokratie ist als der Schurkenstaat
USA der viel zu kritisieren ist sicher
Aber Gewaltenteilung besser versteht

Am 4. Januar 1642 zeigte König Karl I.
Wie wenig er das Prinzip Gewaltenteilung
Verstanden hatte als er mit 400 Bewaffneten
In das House of Commons eindrang

Er wollte dort die Parlamentarier verhaften
Die für die große Remonstranz verantwortlich
Gemacht wurden die dem König seinerseits
In 204 Artikeln seine Verfehlungen vorhielt

Dieser hatten nach langer streitiger Debatte
Nur 159 gegen 149 Abgeordnete zugestimmt
Weil wiele Abgeordnete die Exekutivgewalt
Als göttlich geschütztes Recht der Krone sahen

Darin wurden erstmals die Fronten im
Später englischen Bürgerkrieg sichtbar
Später nannten sie sich Whigs und Tories
Für die oppositionellen Fronten im Parlament

Der Staatsstreich scheiterte weil die Kläger
Pym Hampden und Cromwell bereits flohen
Bevor der König am Parlament eintraf dieser
Unverrichteter Dinge wieder abziehen musste

Jedoch brachte der Bruch der Verfassung
Die Bürger Londons gegen den König auf
Dieser flohn nach Oxford und im August
Selbigen Jahres begann der Bürgerkrieg

Dieser führte nach 7 Jahren zur Hinrichtung
Des Königs und der zweitweisen Absetzung
Jeden Königs unter Oliver Cromwell was zeigt
Verstöße gegen Gewaltenteilung lohnen nicht

In Europa erleben wir eine erschreckende
Inflation der Populisten die boomen als sei
Von ihnen je eine kluge Antwort zu erwarten
Nicht nur immer mehr Dummheiten anstatt

Es können auch mal extreme Positionen
Durchaus vertreten werden die aber nie
Am System der Gewaltenteilung zweifeln
Dürfen wo sie Ernstnahme sich wünschen

Die Extremisten ob bei Pegida oder dem
Vordemokratischen Kartoffelkönig zu Polen
Vereinfachen Politik für Idioten die nicht
Begreifen warum Gewalt geteilt wird

Wozu Parteien zur Meinungsbildung nötig
So schlecht sie in manchem auch sind
Ist ihre Stärke noch immer das mehr der
Gewaltenteilung der Basis der Demokratie

Es mag die Volksabstimmung im Kleinen
Wie in geschlossenen Kommunen sich eignen
In komplexen Staaten überfordern sie klar
Die große Mehrheit deutlich im Detail

Unabhängig aber vom Organ der Legislative
Bei der Volksabstimmungen nur das Parlament
Zu Teilen ersetzten gilt das richtig nur sein kann
Was die Gewalten danach sauber trennt

Einer entscheidet über das ob der andere
Bestimmt das wie und ein dritter lässt falls
Nötig prüfen wie legal dies alles war womit
Der Rechtsstaat funktional vollständig ist

Wer dies verkennt und unterschiedliche
Politische Ansichten mit den Prinzipien von
Rechtsstaat und Demokratie verwechselt
Ist wohl in beiden noch nicht angekommen

Wo in Europa eine Aufweichung dieser
Klaren und nötigen Trennung droht ist eine
Intervention oder der Auschluss nötig denn
Partnerschaft braucht klare Prinzipien

Der Sturm Karls I. auf das Parlament
Wie seine spätere Hinrichtung nach der
Glorius Revolution unter Cromwell zeigt
Wer dies verkennt verspielt schnell viel

Wer in Zeiten der Zweifler an Demokratie
Wie Rechtsstaat diesen nicht entgegentritt
Wird zum Mittäter der folgenden Verbrechen
Freiheit muss immer verteidigt werden

Es ist schön sich um Flüchtlinge zu kümmern
Wo Hilfe nötig ist bleibt sie Gebot der Stunde
Wichtiger aber könnte sein die Basis dessen
Den Rechtsstaat gegen die Angst zu verteidigen

Angst im Bündnis mit Dummheit wie sie von
Sachsen aus mit den primitiven Populisten weiter
Durchs Land marschiert braucht Aufklärung
Wie Widerstand zur wertvollen Freiheit

Unser Land wie unsere Werte werden weder
Am Hindukusch noch in Syrien so sehr bedroht
Wie bei Pegida und dem AfD die mit der NPD
Um bürgerliche Normalität weiter buhlen

Es darf nicht normal werden dass Intoleranz
Wie Hass und Angst sich organisieren um ihre
Feindbilder zu verbreiten denn Politik wird hier
Im Parlament gemacht nicht auf der Straße

Wenn Sachsen sich weiter von den Idioten
In der Welt blamieren und repräsentieren
Lassen will sollen sie das tun der Rest aber
Deutschlands sollte für Freiheit aufstehen

Die Große Koalition hat die Kontrolle des
Parlaments bereits an die Grenze des noch
Legalen gebracht warum Aufmerksamkeit
Sehr nötig ist wie ohnehin zu aller Zeit

Demokratie und Parlament kennt keine
Einfachen Antworten und schlichten
Lösungen mehr sondern bedeutet stete
Arbeit an komplexen Fragen miteinander

Halten wir uns lieber an das was wir haben
Statt im Wust der Petitionen zu ertrinken
Gingen viele besser wählen oder engagierten
Sich vor Ort politisch mehr statt zu meckern

Bedroht werden die Werte der Demokratie
Wie die Grundfesten unserer Republik derzeit
Von kleingeistigen Neidhammeln oft östlich
Mehr als das Abendland vom Islam je

Stehen wir endlich auf und verteidigen wir
Was uns wertvoll ist und die Demokratie
Wie den Rechtsstaat als Basis der eben
Auf Gewaltenteilung aufbaut entsprechend
jens tuengerthal 4.1.16
 


 

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